Stadtratsitzung Schwabmünchen am 18. Mai 2010

Ehrung für 20 Jahre Tätigkeit im Stadtrat

Stadträtin Christa Courvoisier (FWV), ebenso wie die Stadträte Bernd Zeitler und Wolfgang Maurer (beide SPD) sind seit 20 Jahren Mitglieder des Schwabmünchner Stadtrats. Aus diesem Anlass blickte Bürgermeister Lorenz Müller auf prägende Ereignisse der letzten zwei Jahrzehnte zurück und dankte ihnen für die gute Zusammenarbeit. Als Auszeichnung für ihr langjähriges Engagement erhielten sie das “Holzwappen der Stadt Schwabmünchen“.

Breitbandanbindung mit Glasfaser

Bernd Scherer und Franz Langenmeier von der LEW TelNet GmbH stellten ein Konzept für die Breitbandanbindung der Innenstadt vor. Dabei sollen im Zuge der aktullen Umbaumassnahmen Leerrohre verlegt werden, in die später Lichtwellenleiter (Glasfasern) gelegt werden. Zur Anbindung der Gebäufe sollen dabei ebenfalls Glasfasern eingesetzt werden. Verglichen mit der heute immer noch üblichen Anbindung mit Kupferadern, wären damit höhere Datenratenraten möglich. Mittelfristig sind mit Kuper 50 MBit/s machbar, bei Glasfasern sind heute schon über 100 MBit/s üblich.
Als Vision ist ein Netz aus Glasfasern angedacht, das die gesamte Stadt überzieht. Der Ausbau des Netzes soll parallel zu geplanten Baumassnahmen erfolgen, um die Kosten möglichst niedrig zu halten. Im Konzept der LEW TelNet GmbH arbeiten drei Partner zusammen. Die Stadt Schwabmünchen als Eigentümerin der Leerrohre, einem Netzbetreiber, der die Lichtwellenleiter verlegt und das Netz technisch betreibt und dem Dienstanbieter, der Telefonie, Internet etc. über das Glasfasernetz anbietet. Der Netzanbieter kann über eine Ausschreibung gesucht werden und zahlt an die Stadt eine Miete für die Nutzung der Leerrohre. Den bzw. die Dienstanbieter wiederrum kann jeder Bürger selbst auswählen. Der gewählte Dienstanbieter mietet seinerseits die Glasfaserleitung beim Netzbetreiber an.
Ein Modell, das mit der aktuellen Situation vergleichbar ist. Schon heute haben Kunden die Wahl zwischen verschiedenen Telefonieanbietern, die Leitungen, meist von der Telekom, anmieten. Entscheidender Unterschied ist, dass im vorliegenden Konzept die Stadt Schwabmünchen in Vorleistung geht und Leerrohre bereitstellt, die sonst ein Netzanbieter verlegen und vor allem bezahlen müsste. Das ist aktuell eine große Hürde für den weiteren Ausbau der Internetanbindung. Für die Stadt Schwabmünchen ergäbe sich dadurch ein Stadtortvorteil, der die notwendigen Investitionen rechtfertigt.

Da das vorgestellte Konzept der LEW TelNet GmbH unter Zeitdruck entstanden ist, gab es keine konkreten Planungen und Kostenaufstellungen. Als Beschluss wurde vorgeschlagen, dass die LEW TelNet GmbH eine Planung für die Verlegung der Leerrohre im aktuellen Bauabschnitt der Innenstadtsanierung erstellt, die dann von der Firma Hieber entsprechend umgesetzt wird. Als Kostenrahmen für Material und Aufwand wurde 15000 Euro plus/minus 10% veranschlagt. Dieser Beschluss wurde nach intensiver Diskussion einstimmig angenommen.

Sonstiges

Google Streetview

Aus aktuellen Anlass stellte Bürgermeister Lorenz Müller die Massnahmen der Stadtverwaltung zur Information der Bürger über Google Streetview vor. Dazu wurde eine Webseite eingerichtet, die auch auf die Widerspruchsmöglichkeit hinweist und entsprechende Vordrucke zur Verfügung stellt. Um die Widersprüche für den Bürger einfacher zu machen, können die Schreiben bei der Stadtverwaltung abgegeben werden. Sie werden dann gesammelt and das Unternehmen Google weitergeleitet.
Für die städtischen Gebäude sieht Lorenz Müller wie etwa beim Rathaus durchaus einen Vorteil wenn es bei Google Streetview angezeigt wird. Handlungsbedarf sei aber bei Schulen und Kindergärten gegeben und er empfahl daher für diese Gebäude Widerspruch einzulegen. Das wurde einstimmig und ohne weitere Diskussion vom Stadtrat angenommen.

Verkehrsaufkommen Lechfelderstraße

Stadtrat Hans Haußmann erklärte, dass durch die Sperrung der Fuggerstraße das Verkehrsaufkommen in der Lechfelderstraße stark angestiegen sei. Dabei ist vor allem die Kreuzung Lechfelder-/Garten-/Römerstraße zu einen Gefahrenpunkt geworden. Wörtlich sprach er von einem „gefühlten Anstieg der Unfälle“. Besonders schwierig sei die Querung der Straße von der Garten- in die Römerstraße, da hier zusätzlich ein Busch die Sicht versperrt. Haußmann regte daher an den Eigentümer des Grundstücks um die Entfernung des Busches zu bitten und ggf. auch ein Tempolimit von 30 km/h in der Lechfelderstraße einzuführen.
Bürgermeister Müller wird den Sachverhalt von der Verwaltung prüfen lassen, zur Einrichtung eines Tempolimits werde eine Stellungnahme der Polizei eingeholt. Dem Vorschlag einen mobilen Kreisverkehr einzurichten, scheidet aus, weil dadurch die Querung für Fußgänger, besonders Schulkinder erschwert würde.

Ampelschaltung Fuggerstraße

Die Anregung von Stadtrat Hermann Wiedemann, die Ampelschaltung während der Umbaumassnahmen zu ändern oder die Ampeln abzuschalten, wurde von der Verwaltung geprüft. Eine komplette Abschaltung kommt nicht in Frage, da Fußgänger auf die Ampel angewiesen sind. Eine Änderung der Taktung sei zu teuer.

Wegweiser zur Stadthalle

Stadtrat Bernd Zeitler beanstandete, dass an der Kreuzung Kaufbeurer-/Feyerabenstraße nach wie vor kein Wegweiser zur Stadthalle angebracht sei.

Am Rande

Nur am Rande erwähnt, dennoch interessant:

Die Zusammenarbeit mit der Deutschen Telekom beim Breitbandausbau der Stadtteile Birkach, Klimmach, Mittelstetten und Schwabegg wurde als schlecht bewertet.

Zwischen der Stadt Schwabmünchen und den LEW gibt es Gespräche über Stromtankstellen an öffentlichen Parkplätze. Damit soll ein Beitrag zur Elektromobilität geleistet werden.

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