Bürgerversammlung: Finanzlage gut, Verkehrssituation verbesserungswürdig

Bevor es mit der Innenstadtsanierung weitergeht, soll der Umbau der ehemaligen „Ihr Platz“ Filiale abgewartet werden.

Das Jahr neigt sich dem Ende zu und damit nähert sich nicht nur der Advent, es ist auch die Zeit gekommen, dass Lorenz Müller als Erster Bürgermeister einen Bericht über das vergangene Jahr aus kommunaler Sicht abgibt. Traditionell beinhaltet das die Finanzsituation der Stadt Schwabmünchen, ihre großen (Bau-) Vorhaben und ein Ausblick aufs kommende Jahr. Im Gegensatz zu den vorangegangen Bürgerversammlungen, referierte der Bürgermeister dieser Jahr nicht alleine. Zur Neugestaltung des Alten Rathausgartens und des Platzes neben dem Alten Rathaus berichtete Landschaftsarchitekt Baldauf über den Planungsstand und die zukünftige Gestaltung dessen, was landläufig „Neue Mitte Schwabmünchen“ genannt wird. Daran schloss eine Aussprache an, in der die Bürgerinnen und Bürger Schwabmünchens ihre Wünsche, Kritik und auch Lob äußern konnten.

Bevor Bürgermeister Müller in die Vorstellung seiner Jahresbilanz einstieg, gab es noch ein kurzes Lehrstück, wie es um die Pressevielfalt in Schwabmünchen bestellt ist. Es begrüßte die anwesende Journalistin, die als Berichterstatterin in Personalunion für die „Schwabmünchner Allgemeine“ und die „Stadtzeitung Schwabmünchen“ gekommen sei. Das klingt praktisch, ob das aber dann auch in der Nähe dessen ist, was unter der „Vierten Gewalt“ zu verstehen ist, die in einem demokratischen System unabdingbar ist, darf bezweifelt werden.

Offensichtlich besser bestellt ist es um die Finanzen der Stadt Schwabmünchen. Gegenüber den Schätzungen, auf denen der Haushalt beruht, sind die Einnahmen aus der Gewerbesteuer höher ausgefallen. Dadurch kann für dieses Jahr möglicherweise sogar auf eine Neuverschuldung verzichtet oder zumindest niedriger als die 1,9 Mio € gehalten werden, die im Stadthaushalt vorgesehen sind. Höher ausgefallen als geplant, ist auch der Anteil an der Einkommenssteuer, der in den Haushalt einfließt. Weniger rosig es sieht beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer aus. Der allgemeine Konsumrückgang macht sich hier bemerkbar. Müller verspricht sich in der Hinsicht wieder eine Belebung, wenn wieder stärker in Schwabmünchen eingekauft wird, wozu auch die Innenstadtgestaltung beitragen soll.

Ein weiterer positiver Effekt der guten Finanzlage, ist neben der niedrigeren Neuverschuldung, den Bürgerinnen und Bürgern Schwabmünchens, keine Erhöhungen von Gebühren und Abgaben ins Haus steht. Vorausgesetzt, das schränkte Bürgermeister Lorenz Müller ein, dass die Kalkulation durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband, eine Erhöhung notwendig macht. Mit den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln, das betonte Lorenz Müller, sei es der Stadt Schwabmünchen zwar möglich ihre kommunalen Pflichtaufgaben zu erbringen, darüber hinaus ist der Spielraum für freiwillige Leistungen zwangsläufig beschränkt. Die lokalen Vereine sollen aber weiter unterstützt werden, weil sie ein Grundpfeiler der aktiven Bürgerschaft sind. In dem Zusammenhang dankte der Bürgermeister allen, die sich freiwillig engagieren und so aktiv das Stadtleben gestalten.

Gut bestellt sind auch die städtischen Betriebe und Einrichtungen. Bei den Wertachkliniken hat sich die Spezialisierung bewährt und die Einnahmen sichern den wirtschaftlichen Betrieb. Von den aktuell laufenden Umbau- und Erweiterungsarbeiten verspricht sich Schwabmünchens Bürgermeister Lorenz Müller eine weitere Verbesserung des Angebots. Die Grundstücks- und Wohnungsbau GmbH (GWS) der Stadt arbeitet ebenfalls wirtschaftlich, Baugründstücke, die sie ausweist, werden ihr quasi aus den Händen gerissen. Bei der Stadthalle Schwabmünchen gab es einen Zuwachs an Veranstaltungen, was auch auf die Angebote des neuen Veranstalters „Organize in Harmony“ und den Kulturetat der Stadt zurückzuführen ist.

Die Bevölkerungszahl in Schwabmünchen ist auf 13655 gestiegen. Entscheidend dafür ist der Zuzug neuer Einwohner, die Geburtenzahl ist nach wie vor niedriger als die Anzahl der Sterbefälle. Niedrig ist auch die Arbeitslosenquote in der Stadt Schwabmünchen, die 2,6% beträgt. In Bezug auf die Anzahl der offenen Stellen, die es in Schwabmünchen gäbe, sprach Bürgermeister Lorenz Müller von „Vollbeschäftigung“. Was sich zwar gut anhört, faktisch schon deshalb falsch ist, weil die Arbeitslosenquote nicht alle Arbeitssuchenden beinhaltet.

Zu den großen Bauvorhaben, die der Bürgermeister Revue passieren ließ, gehörten:

Die wichtigsten aktuell anstehenden Projekte sind:

Neuer Name für die Mitte

Das umfangreichste Vorhaben war die Neugestaltung der Innenstadt, die aktuell durch die Arbeiten an der „Neuen Mitte“ präsent sind. Nachdem die Hochbauarbeiten weit genug fortgeschritten und schon teilweise der Bezug der Gebäude erfolgt ist, laufen jetzt die Arbeiten für die Gestaltung des Platzes und der Grünanlage. In dem Zusammenhang machte Lorenz Müller klar, dass es sich bei der „Neuen Mitte“ lediglich um einen Arbeitstitel für das Bauvorhaben des Investors handelt. Für den öffentlichen Raum, der jetzt geschaffen und gestaltet wird, sei Stadtplatz, Stadtgarten oder ein noch zu findender Name passender. Fühlt sich, besser gesagt hört sich ein wenig nach Neusprech an. Worauf sich diese sprachliche Differenzierung gründet, erschloss sich weder aus den Ausführungen des Bürgermeisters, noch dem Vortrag von Landschaftsarchitekt Baldauf. Im Gegenteil, das Zusammenspiel von Gebäuden, den alten wie auch neuen, und dem öffentlichen Raum wurde sogar betont. Die Zeit wird zeigen müssen, ob sich eine Sprachregelung durchsetzen lässt. Beim „Toblerone-Brunnen“ redet auch kaum jemand vom Stadtbrunnen, als der er mal gedacht war.

Noch braucht es Phantasie, um sich vorzustellen, dass der Alte Rathausgarten bald wieder ein einladender Park ist.

Nach dem Bürgermeister, war es am Landschaftsarchitekten, die Planungen zu präsentieren. Reinhard Baldauf umriss dabei zunächst die Geschichte des Vorhabens Innenstadtgestaltung, die mit ersten Vorüberlegungen 2005 begann, und ab 2007 mit einer breiten Bürgerbeteiligung in die Planungsphase ging. Der erste Bauabschnitt von der Mindelheimer Straße bis zum Modehaus Schöffel wurde 2010 begonnen und mündete in den Bau der „Neuen Mitte“. Im zweiten Bauabschnitt laufen aktuell die Arbeiten am sog. Stadtplatz und dem Alten Rathausgarten.

Um den Platz zwischen den Gebäuden als „Stadtplatz“ multifunktional nutzen zu können, ist der neue Brunnen so integriert, dass er im ausgeschalteten Zustand begehbar ist und etwa als Standfläche dienen kann. Von der Fontänenanlage führt eine Wasserrinne hinunter bis zur Singold und verbindet den Platz mit dem „Stadtgarten“. Der soll zukünftig sonniger sein, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Eine künstlerische Gestaltung des Durchgangs und der Treppe soll die Attraktivität zusätzlich erhöhen.

Optisch interessant werden, soll die Blickachse in Richtung der Kirche St. Michael, die sich durch den Wegfall der Baumgruppe ergibt, die wegen der Beschädigung ihrer Wurzeln gerodet werden mussten. Der durch den Kahlschlag ebenfalls frei werdende Blick auf den Parkplatz, soll durch niedrigerer Gehölze versperrt werden. Die Bepflanzung des „Stadtgarten“ wird insgesamt zukünftig bunter sein. Mit Lichtakzenten, wie beleuchteten Baumkronen, soll auch im dunkeln Sicherheit vermittelt werden, damit der „Stadtgarten“ auch Abends und Nachts zum Verweilen einlädt.

Stein des Anstoßes

Der Gedenkstein für die Städtepartnerschaft zwischen Schwabmünchen und Giromagny vor dem Beginn des Umbaus.

Mit den Anmerkungen der Bürgerschaft, ging es nach der Präsentation thematisch mit der „Neuen Mitte“ weiter. Von einem Vertreter der „Freunde von Giromagny“ wurde bemängelt, dass der Partnerschaftsstein aus der „Mitte der Stadt“ entfernt wurde und nicht wieder an alter Stätte integriert werden soll. Bürgermeister Müller versprach, dass er in Abstimmung mit dem Partnernschaftsverrein nach einem prominenten Ort, sein Vorschlag war beim Rathaus bzw. Notariatsgebäude, suchen werde.

Ein Bürger merkte an, dass es im Stadtgarten keinen Spielplatz für Kleinkinder gäbe. Dem entgegnete der Bürgermeister, dass es mit dem Brunnen und der Wasserrinne eine geeignete Spielmöglichkeit gäbe.

Angemahnt wurde auch, dass sich die Barrierefreiheit nicht alleine auf die körperlichen Einschränkungen beziehen sollte, sondern auch soziale Aspekte berücksichtigt werden müssen, damit die „Neue Mitte“ nicht nur konsumwilligen und kaufkräftigen Besuchern offen stehe.

Verkehr

Trotzdem der Durchgangsverkehr abgenommen hat, ist es gerade für ältere Menschen schwierig die Fuggerstraße zu überqueren. Laut Bürgermeister Müller wird die Situation beobachtet und sollte der Verkehr wieder zunehmen, wird entsprechend gegengesteuert. Dass es aktuell schwierig ist, liegt für ihn auch den Baumaßnahmen und die Situation sollte sich nach der Abschluss wieder verbessern.

Die Fuggerstraße ist auf Höhe der Jahnstraße Für Kinder und Ältere schwierig zu überqueren.

Die Sicherheit für Fußgänger an der Kreuzung Jahn-/Fuggerstraße wurde bemängelt. Seitdem die Ampel dort nicht mehr vorhanden ist, sei es für Kinder und ältere Menschen schwierig die Straße zu überqueren. Die vorgesehenen Querungshilfen werden nicht angenommen, weil sie vom direkten und damit kürzesten Weg zu weit entfernt sind. Um die Sicherheit für Schulweg und den Kirchgang wieder herzustellen, wurde daher gefordert, einen Zebrastreifen oder eine andere adäquate Querungshilfe zu prüfen. Unterstützt wurde die Forderung von einer weiteren Bürgerin, die bestätigte, dass die vorhanden Querungshilfen, ganz im Gegensatz zu den provisorischen Zebrastreifen, vom Autoverkehr ignoriert werden.
Bürgermeister Lorenz Müller antwortet darauf, dass die Situation deswegen so schwierig sei, weil durch das Bauvorhaben „Neue Mitte“ der Schulweg nicht mehr von der Jahnstraße über die Raiffeisenstraße führen könne. Zudem seien die Querungshilfen durchaus in der Nähe und könnten genutzt werden. Eine Ampel bzw. ein Zebrastreifen komme an der Stelle aber nicht in Frage, weil dies bei Tempo 30 nicht möglich sei. Trotzdem wird der Antrag, der mit der Forderung verbunden ist natürlich geprüft.

Angemahnt wurde die schlechte Verkehrssituation für Radler in Schwabmünchen. Als Beispiel wurde die Bahnhofstraße genannt, wo die Radfahrer, die sich gesetzeskonform auf dem Radweg bewegen, teilweise als Geisterfahrer unterwegs sind.
Von Seiten der anwesenden Polizeibeamten hieß es dazu, dass getrennte Radwege nicht zwangsläufig der sicherere Weg sind und dazu übergegangen wird, die Radwegbenutzung durch entsprechende Beschilderung freiwllig zu machen. Vom Blickwinkel der Verkehrssicherheit sei es besser, wenn Radfahrer im Verkehr sichtbar sind. Bürgermeister Müller versprach die Situation in der Bahnhofstraße zu prüfen.

Um die Situation für Radfahrer zur verbessern, wurde gefordert für sie die Einbahnstraßen in Gegenrichtung freizugeben. Laut Auskunft der Polizei sei dies bei entsprechende Straßenbreite möglich. Bürgermeister Müller versprach, dies zu prüfen.

Zur Verkehrsbelastung in der Römerstraße kam die Nachfrage, wie der Status der Geschwindigkeitsbegrenzung ist. Laut Bürgermeister Müller hat der Bauausschuss der Begrenzung auf 30 km/h zugestimmt. Derzeit werde geprüft, welche Maßnahmen zusätzlich notwendig sind, um die Einhaltung des Tempolimits auch zu gewährleisten.

Um die Barrierefreiheit weiter zu verbessern, wurde gefordert die Bordsteine an mehr Gehwegen im Stadtgebiet abzusenken. Bürgermeister Müller antwortete darauf, dass dies laufend geschehe, mit dem Behindertenbeirat werde jedes Jahr eine Liste erstellt, wo Absenkungen notwendig sind und diese schrittweise abgearbeitet.

Luitpoldpark

Bezugnehmend auf den geplanten Kletterseilgarten wurde angeregt bei solchen Maßnahmen die Bevölkerung stärker dadurch zu integrieren. Durch die Mitwirkung bei der Planung und dem Bau könnten Kosten gespart werden und die Identifikation mit dem Luitpoldpark erhöht werden, was mit der Hoffnung verbunden ist, dass dadurch weniger Vandalismus geschieht.
Bürgermeister Lorenz Müller sieht beim Preis des Kletterseilgartens kaum Möglichkeiten der Reduktion durch Eigenleistung der Bürger. Da entsprechende Sicherheitsauflagen eingehalten werden müssen, gäbe es zu den spezialisierten Herstellern keine Alternative.

Bemängelt wurde auch, dass im Luitpoldpark zwar neue Attraktionen für ein junges Publikum geschaffen werden. Um den Park auch für ältere Parkbesucher attraktiver zu machen sollten Trimm-Dich-Geräte angeschafft werden.
Bürgermeister Müller verwies darauf, dass der neue Klettergarten nur das erste Element ist, dem weitere folgen können. Bezogen auf die Trimm-Dich-Geräte stellte er in Aussicht, dass diese bei der anstehenden Umgestaltung des Wanderweges „Rund um Schwabmünchen“ eventuell besser aufgehoben sind.

Zu der aufwändigen Gestaltung des Kletterseilgartens und der geplanten DiscGolf-Anlage merkte der Bürgermeister an, dass dabei auch darum gehe eine Attraktion zu schaffen, die über die Grenzen Schwabmünchen hinaus wirkt. Da nur so die Bedingungen der Förderprogramms LEADER erfüllt.

Friedhof

Der Platz vor der Aussegnungshalle ist in einem schlechten Zustand. Laut Bürgermeister Müller wird für den Friedhof ein neues Gesamtkonzept erarbeitet, in dessen Rahmen auch die Sanierung berücksichtigt werden soll.

Für die geplante Anschaffung neuer Stühle für die Aussegnungshalle, soll darauf zu achten, dass diese auch bei Kälte komfortabel sind.

Sonstiges

Auf die Frage nach einem Energiekonzept für die Stadt Schwabmünchen, verwies Bürgermeister Lorenz Müller darauf, dass ein entsprechender Auftrag schon vor einiger Zeit erteilt wurde, dessen Realisierung sich aber verzögert hat, weil sich die Bewilligung eines dafür notwendigen Zuschusses verzögerte.

Nachgefragt wurde der Status eines Antrags an den Stadtrat, dass die Sitzungen per Live-Stream verfolgt werden können. Laut Bürgermeister Müller, wird der demnächst vom Stadtrat behandelt werden.

Keine Bürgerversammlung in Schwabmünchen wäre vollständig, ohne den abschließenden Dank von Altbürgermeister Pfandzelter an den amtierenden Bürgermeister und die Verwaltung. Kritik äußerte er aber auch. Elmar Pfandzelter monierte, dass das Schwabmünchner Wasser so kalkhaltig sei und regte an den Kalkgehalt durch Mischung von Grundwasser aus verschiedenen Brunnentiefen zu regulieren. Bürgermeister Müller versprach dies zu prüfen und verabschiedete alle anwesenden Bürgerinnen und Bürger mit dem Dank für ihr Interesse.

Randnotiz: Zwangsläufig lassen sich in einem Artikel nicht alle darin behandelten oder am Rande erwähnten Themen der Bürgerversammlung unterbringen. Am Tag danach ist die eine oder Äußerung vergessen und der Mitschrift dann nicht mehr alles so leserliche, wie es beim Schreiben erschien. Daher Mut zur Lücke, denn gekürzt wird immer und in der Bürgerversammlung wurde schließlich auch nicht alles angesprochen, was im vergangen Jahr passiert ist. Ein wichtiges Ereignis hat, das es verdient hätte erwähnt zu werden, wäre der Beschluss des Stadtrats zur Verhinderung von Kinderarbeit gewesen.

7 comments for “Bürgerversammlung: Finanzlage gut, Verkehrssituation verbesserungswürdig

  1. Frank
    8. November 2012 von 18:28

    Sich gegen die Kinderarbeit zu positionieren, ist wirklich etwas worauf die Stadt stolz sein könnte. Schade ist nur, was daraus gemacht wurde. Um so lustiger fand ich die Flyer, die auf den Tischen lagen. Bei „Ned um a Funferl eine Moral“ musste ich spontan an den verunglückten Mehr-Moral-Faschingsulk vom Schöffel Senior denken.

    Ansonsten hatte ich den Eindruck, dass bei den Verkehrsprobleme immer nur um den heißen Brei herumgeredet wurde. Die Überquerung der Fuggerstraße ist ebenso ein Problem, wie die miserablen Zustände für die Radfahrer. Das lässt sich nicht alleine auf die Bahnhofstraße beschränken.

    Wie schizophren die Verkehrsplanung ist, kann man ganz gut am „Stadtpark“ sehen. Da will man die Autos auch nicht sehen, deswegen muss eine Hecke davor. Aber wenn Autos so schlecht für den optischen Eindruck sind, warum holt man sie dann erst mit aller Gewalt in die Stadt rein?

    • Menkinger
      8. November 2012 von 19:23

      Das mit den Flyern war lustig. Ich frag mich nur ob da jemand was dabei gedacht hat oder die einfach rumlagen, damit sie unter die Leut kommen.

  2. Gerhard
    19. Juli 2013 von 10:48

    Katastrophale Zustände auf den Radwegen nähe Mac Donald`s: werden hier eigentlich die immer wieder auftauchenden Glasscherben mal weggeräumt? Ich habe keine Lust auf nen Platten. In den Abendstunden sieht man die Scherben viel zu spät. (Betrifft Augsburger Str. Ortsausgang Schwabmünchen Nord sowie Radweg oberhalb östlich in Richtung Osram/V-Markt)

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