Netzpolitik

Es gibt wohl keinen anderen Begriff, der im medialen Diskurs ähnlich überstrapaziert worden ist, wie der Begriff “Generation”. Ich habe einmal versucht, die “Generationen” zu zählen, die in den vergangenen zehn Jahren ausgerufen worden sind, seit diesem berühmten Artikel über die sogenannte “Generation Nichts”. Ich glaube, es waren stolze zwölf. Eines hatten sie alle...
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Bei der Frage nach dem was dieses Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen ACTA ist, gehen die Antworten auseinander. Für die einen ist es ein internationales Abkommen, das im wesentlichen bereits vorhandene Rechtsnormen festschreibt. Für die anderen ein geheim verhandelter Vertrag, mit dem sich Unternehmen die Pfründe der nächsten Jahrzehnte sichern wollen. Beides ist im Grunde richtig, für sich...
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Ein Blick ins Abgeordnetenhaus von Berlin, dort hat der Abgeordnete Christopher Lauer eine bemerkenswerte Replik auf die Regierungserklärung von Klaus Wowereit gehalten. Beim Zuhören einfach mal alle parteipolitischen Scheuklappen beiseite lassen, da ist viel Verve eines Newcomers dabei, das so auch bei anderen Parteien in ihren Anfangstagen zu erleben war, aber da gab es...
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Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Religionsfreiheit, Gewerbefreiheit; Freiheit, in vielfältigster Ausprägung, ist das zentrale Grundrecht eines Menschen, das auch im Grundgesetz entsprechend gewürdigt wird. Zur Informationsfreiheit, also dem freien Zugang zu Dokumenten und Akten der öffentlichen Verwaltung, gibt es erst seit 2006 auf Bundesebene das Informationsfreiheitsgesetz. In einzelnen Bundesländern gibt es solche Gesetze zwar schon seit Ende...
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Manchmal lohnt es sich etwas langsamer zu sein. Als Google anfing für seinen Dienst Street View Aufnahmen von Häusern zu machen war die Aufregung groß. Als Microsoft einige Zeit später das gleiche machte, war es schon ruhiger geworden. Ebenso ruhig wurden jetzt die ersten Aufnahmen veröffentlicht. Über die Weihnachtsfeiertage wurden die ersten Städte online...
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Die NDR-Sendung ZAPP über Neue Recherchewege – Datenjournalismus. In Deutschland steckt diese Disziplin noch in der Kinderschuhen, was vor allem daran liegt, dass relevante Daten nicht der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Video: NDR, lizensiert unter Creative Commons CC by-nc-nd 3.0 de via netzpolitik.org
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Piratenpartei und Humanistische Union haben heute Strafanzeige gegen den Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann, den LKA-Präsidenten Peter Dathe und weitere Personen erstattet. Wie Rechtsanwalt Thomas Stadler in seinem Blog mitteilt, stützt sich die Strafanzeige darauf, dass der gezielten Einsatz des sog. Staatstrojaners zur Durchführung einer grundgesetzwidrigen Onlinedurchsuchung gegen Strafvorschriften (§§ 202a, 202b, 202c, 303a, 303b...
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Die Journalisten Philip Banse und Andreas Baum beleuchten zusammen mit dem Richter und Verfassungsrechtler Ulf Buermeyer die juristischen Hintergründe des Staatstrojaners, der vom Chaos Computer Club analysiert wurde. Podcast: kuechenradio.org – KR305 Staatstrojaner, lizensiert unter Creative Commons CC by-sa
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Als Konsequenz aus den Enthüllungen des Chaos Computer Clubs, hat der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann den Einsatz des sog. Bundestrojaners gestoppt. Zuvor hatte sich der CSU-Politiker noch dahingehend geäußert, dass der Einsatz der Software in Bayern rechtlich einwandfrei war. via Spiegel Online
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Wie der Chaos Computer Club gestern auf seiner Webseite mitgeteilt hat, ist es gelungen den sog. Bundestrojaner zu untersuchen. Bei dieser Software handelt es sich um eine Überwachungsprogramm, das Ermittlungsbehörden auf Rechner installieren um die darüber laufende Kommunikation, wie z.B. Skype-Telefonate, abzuhören. Diese Möglichkeit wurde den staatlichen Stellen nach einem Urteil durch das Bundesverwaltungsgericht...
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